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Newsletter November 2010

Liebe Milchbäuerinnen, liebe Milchbauern, liebe Interessierte,

um unsere Interessen auf Brüsseler und nationaler Ebene immer besser vertreten zu können, ist es wichtig,  Koalitionen mit anderen gesellschaftlichen Gruppen einzugehen. Das EMB ist sich dieser Tatsache bewusst und seit einigen Monaten im Rahmen von ARC2020, der „Konvention für Landwirtschaft und ländliche Räume“ aktiv. Ziel von ARC ist eine grundsätzliche Veränderung der Agrarpolitik. Im Fokus steht die nachhaltige Erzeugung von Nahrungsmitteln als Alternative zu dem seit Jahren in der Politik dominierenden System der ziellosen Intensivierung der Landwirtschaft. ARC fordert die Politiker in Brüssel und den anderen Teilen Europas auf, wieder die ursprünglichen Ziele der Agrarpolitik zu verfolgen und dem Auftrag einer sozialen, ökonomisch sinnvollen und auf den ländlichen Raum gerichteten EU-Agrarpolitik gerecht zu werden.  Der schnelle Verlust von biologischer Vielfalt, große Einkommensunterschiede und dadurch große Unterschiede in der Lebensqualität zwischen der Agrarbevölkerung und dem Rest der Gesellschaft in Europa, zusammen mit den Folgen des Klimawandels machen, laut ARC, eine andere Agrarpolitik notwendig (siehe www.arc2020.eu). ARC beschäftigt sich mit Nahrungsmittelsicherheit, Nahrungsmittelqualität, Wertschöpfung von Agrarprodukten, Landwirtschaft und den Änderungen, die notwendig sind, um eine bessere, wirtschaftlichere Agrarpolitik zu erreichen.  Am 4. und 5. November hat eine Konferenz von ARC in Brüssel stattgefunden, bei der EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos die Eröffnungsworte sprach. Das Resultat dieser Konferenz, die  „Mitteilung der Zivilgesellschaft an die Institutionen der Europäischen Union zur Zukunft der Agrar- und ländlichen Politik“  wurde Herrn Ciolos am 18. November überreicht. Der Bericht wurde bereits  - neben dem EMB - von mehr als 70 zivilgesellschaftlichen Organisationen der EU unterschrieben. EMB hat seine Arbeit im Rahmen von ARC insbesondere auf die EU-Milchpolitik fokussiert und die Voraussetzungen eingebracht, die durchgesetzt werden müssen, um eine Milcherzeugung in ganz Europa gewährleisten zu können.  Sehr wichtige Punkte in der Mitteilung, über deren Notwendigkeit unter den zivilgesellschaftlichen Organisationen im ARC Einigkeit herrscht! Die EMB Position, die einen Milchmarkt im Gleichgewicht mit kostendeckenden Preisen zum Ziel hat und,  die Überschüsse, die in die Dritte Welt zu Dumpingbedingungen exportiert werden, verhindert erhielt große Unterstützung bei ARC. EMB hat den anderen ARC-Organisationen deutlich machen können,  dass Milcherzeuger nachhaltig Milch produzieren wollen. Dass sie jedoch auch die Möglichkeit brauchen, die Kosten der Erzeugung für solche Milch über einen entsprechenden Milchpreis aus dem Markt zu decken. Nur besondere gesellschaftliche Leistungen, die die Produktionskosten erhöhen, können und dürfen nicht auf die Schultern der Bauern gelegt werden, sondern sollten über Prämienzahlungen abgegolten werden. Natürlich ist EMB nicht mit allen Details in der ARC-Mitteilung einverstanden. Aber man muss die Vision im Blick behalten: eine bessere, faire, nachhaltige Agrarpolitik. So dass es Milcherzeugung in ganz Europa geben kann. Die Bedingungen zu schaffen, dass  dies auch in Zukunft gesichert ist, ist wertvoll und wichtig! Lesen Sie in diesem Newsletter mehr zu den ersten Vorschlägen der EU-Kommission zur GAP-Reform und dass die Übergabe des Posten des EU-Agrarkommissars von einer Dänin an einen Rumänen durchaus positive Auswirkungen auf die gesamte Generaldirektion Landwirtschaft in Brüssel hat. Der Artikel zur Schweiz macht sehr deutlich, dass es ohne effektive Maßnahmen der Mengenregulierung in Erzeugerhand für die Erzeuger beim Hoffen auf bessere Zeiten bleibt. Das zeigt auch der Bericht aus Schottland. Verträge bieten keine Alternative, da sie die Verhandlungsschwäche der Erzeuger komplett ausblenden. Der Newsletter berichtet außerdem über den geplanten Zusammenschluss mehrerer Milcherzeugerverbände in Spanien und von dem Besuch einer EMB-Delegation in Finnland.

Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre,

Mit herzlichen Grüßen,

Sieta van Keimpema, EMB Vize-Präsidentin

 

Mitteilung der EU-KOM zur GAP-Reform ist draußen – die innovativen Vorschläge von ARC ebenfalls

Am 18.11.2010 hat EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos im Rahmen einer Pressekonferenz am Vormittag seine Vorschläge zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vorgestellt. Direkt im Anschluss nahm er das ARC-Positionspapier entgegen, welches die Vorschläge einer breiten Zivilgesellschaft für die Zukunft der europäischen Agrarpolitik darlegt. Romuald Schaber hat mit weiteren Vertretern von ARC (Konvention für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung) diesen Text übereicht. Am Nachmittag desselben Tages stellte sich Dacian Ciolos mit seinen Vorschlägen dem Agrarausschuss des EU-Parlaments. Das EMB begrüßt die Mitteilung der Kommission zur GAP-Reform als einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Ihre Vorschläge für mehr Gerechtigkeit bei der Verteilung der Direktzahlungen und einen stärkeren Fokus auf Umwelt- und soziale Leistungen sind als positiv zu bewerten. Wichtige Aspekte der Agrarpolitik  bleiben jedoch eher allgemein oder fehlen. Insbesondere das Thema Agrar- und Lebensmittelmärkte wird praktisch nicht behandelt. Romuald Schaber, Präsident des EMB: „Das EMB fordert einen durchdachten Ansatz für die Nahrungsmittelangebotssteuerung, Transparenz, Stärkung  der Verhandlungsmacht der Bauern,  Fairness beim Handel innerhalb der EU und weltweit. Kostendeckende Preise sind die Grundvoraussetzung für eine nachhaltige Landwirtschaft in allen Regionen Europas und eine sichere Versorgung der gesamten Bevölkerung mit frischen, qualitativ hochwertigen Lebensmitteln.“ Diese Erkenntnis sollte sich auch in der Reform der GAP und der angekündigten Reform der Milchpolitik in Form konkreter Steuerungsmechanismen für Nahrungs- und landwirtschaftliche Märkte widerspiegeln.  Das EMB fordert nicht nur die Kommission auf, Mut zu zeigen, sondern verlangt auch von EU-Parlament und Mitgliedsstaaten, ihre Verantwortung für die Zukunft der Landwirtschaft, der Ernährung und der ländlichen Regionen in Europa wahrzunehmen und insbesondere im Milchsektor einen klaren Rahmen zu setzen. Hierzu gehören Mechanismen, die einen funktionierenden Markt mit gleichberechtigten Partnern in der Lebensmittelkette ermöglichen. Die Texte der EU-Kommission und von ARC sind auf der Internetseite des EMB verfügbar.

Sonja Korspeter, EMB

 

Schweiz: Das Hoffen der Milchbauern dauert an

Anfang der Woche kündigte die Branchenorganisation Milch (BOM) auf der Messe "Alimenta" an, dass sie kurz vor dem bahnbrechenden Durchbruch stehe. Von der Sitzung, welche am Donnerstag, den 21.10.2010 stattgefunden hat, ist bis zum 25.10.2010 keine Pressemitteilung verschickt worden. Dabei kennt BIG-M das Resultat der Beratung bereits: Man präsentiert uns jetzt eine Milchpreissegmentierung als Steuerungsinstrument für den desolaten Milchmarkt. Die Gründung eines nationalen Ausgleichsfonds und eine Mengensteuerung ist von der BOM jedoch nicht angegangen worden. Ausgehend von 3.5 Mio. Tonnen Milch wurde folgende Segmentierung beschlossen: A-Segment: 3 Mio. Tonnen (85.7%), B-Segment: 0.3 Mio. Tonnen (8.5 %) und C-Segment: 0.2 Mio. Tonnen (5.8%). Auf eine Abgabe von über die Lieferverträge der Organisationen gemolkener Milch will die BOM also verzichten. Das heißt: von einer Mengenführung, welche die BOM als Aufgabe wahrnehmen sollte, will der Verband nichts mehr wissen. Der einzelne Bauer kann auch nicht wählen, ob er die B- und C-Milch überhaupt produzieren will oder nicht. Da eine solche rein abrechnungstechnische Segmentierung keinerlei bremsende Wirkung auf die zu hohe Milchproduktion hat, ist sie in Tat und Wahrheit nichts anderes als eine versteckte Milchpreissenkung! Wir von BIG-M können keine Lösung akzeptieren, welche jeden Lieferanten dazu zwingt, billige Milch für den Weltmarkt abzuliefern. Dies ist eine moderne Form der Ausbeutung, denn diese Milch zerstört die wirtschaftliche Grundlage der Produzenten in der 1., 2. und 3. Welt. Wir müssen davon ausgehen, dass auch die zwei Vertreter von Migros und Coop in der BOM diesem Unsinn zugestimmt haben. Dies ist eine Ohrfeige ins Gesicht ihrer Kunden, hat man diesen doch immer weisgemacht, wie sehr man sich für die ärmeren Produzenten in anderen Ländern stark machen will. Jetzt befürworten diese Großverdiener wiederum den Dumpingexport in diese Länder! Für dieses Foul haben wir doch schon einmal die rote Karte gezeigt! Schon vergessen? Migros!Die Öffentlichkeit und die meisten Medien haben begriffen, dass nur eine griffige Mengenregelung den Milchmarkt wieder ins Lot bringen kann. Hoffen wir, dass auch der Ständerat zu dieser Erkenntnis kommt, und die Motion Aebi (siehe EMB Newsletter Oktober) dort ebenfalls eine Mehrheit findet. Leider wurde diese Debatte in das Frühjahr 2011 geschoben. Die Wirtschaftskommission (WAK) des Ständerates will diese Angelegenheit erst im Januar diskutieren. Eine kleine Hoffnung hat die WAK uns aber schon mal gegeben: Sie hat erkannt, dass es in der Schweiz zu viele Kühe gibt und will deshalb die Exportbeihilfen für Rinderexporte wieder einführen.

(Aus dem E-Mail-Newsletter von BIG-M)

 

Lars Hoelgaard – neue Töne lassen hoffen

Lars Hoelgaard, stellvertretender Direktor der Generaldirektion Landwirtschaft der EU-Kommission, ist den Teilnehmern der EMB-Kongresses von Februar 2008 in Brüssel noch gut bekannt. Er fand in seiner damaligen Rede sehr deutliche Worte für die Milcherzeuger: “Ihr habt für 23 Cents produziert und ihr werdet für 23 Cents produzieren, ob es euch gefällt oder nicht.” Am 22.10.2010 war Lars Hoelgaard Redner bei der Mitgliederversammlung des deutschen Milchindustrieverbandes. Hier ließ er zum Teil ganz neue Töne hören. Er sei von der Milchkrise geschockt gewesen und zu der Überzeugung gelangt, dass der Markt eben nicht alles richte. Ein Mindestmaß an Regulierung könne vor Exzessen bewahren – und es wäre von Vorteil für Molkereien und Erzeuger, wenn Mengen vereinbart werden könnten. Der Däne kritisierte, dass der Rückgang der Erzeugerpreise nicht entsprechend bei den Verbrauchern angekommen sei. Das Geld sei bei den Molkereien hängen geblieben, nicht beim Lebensmitteleinzelhandel wie viele vermutet hätten. Für die Zeit nach dem Quotenende sollten die Molkereien deutliche Signale an die Milcherzeuger geben, z.B. in Form einer Molkereiquote oder in Form eines 2-Preissystems. Die Molkereien sollten sich zu einer Mengensteuerung durch die Unternehmen bekennen. Es könne nicht sein, dass jeder Bauer so viel produziert, wie er will, Als “perverse” Reaktion bezeichnete er die Ausweitung der Produktion bei fallenden Milchpreisen. Der Milchmarkt müsse deshalb auch künftig eine “gewisse Regelung” haben, Brüssel werde jedenfalls die Überproduktion zukünftig nicht mehr finanzieren. Das EU-Sicherheitsnetz werde bewusst niedrig bei 18-19 Cents liegen. Seiner Vorstellung nach könnten Milchindustrie, Lebensmittelhandel, Verbraucherverbände und Milcherzeugerverbände die Mengen durchaus untereinander abstimmen. Auch wenn diese Aussagen zum Teil durchaus kritisch zu bewerten sind, könnten sie doch einen Paradigmenwechsel in den Denkansätzen der EU-Kommission ankündigen. Man reibt sich beim Lesen fast verwundert die Augen. Das Wirken des neuen EU-Agrarkommissars ist sicher ein Grund. Doch ganz wesentlich beteiligt an diesem Sinneswandel ist auch die kontinuierliche Arbeit der Milcherzeuger, die verschiedensten Formen von Aktion und Gesprächen, bei denen immer wieder auf die Notwendigkeit von Marktrahmenbedingungen hingewiesen wird. Die gemeinsame Arbeit im Rahmen des EMB trägt Früchte. Nun ist es besonders wichtig, konkret darzulegen, wie Marktsteuerung im Sinne der Milcherzeuger nach 2015 aussehen kann.

(Zusammenfassung eines Artikels in BDM-News online)

Sonja Korspeter, EMB.

 

Schottland: Marktsituation, Preiskämpfe und Politikergespräche

Die Marktindikatoren deuten darauf hin, dass Milcherzeuger mindestens 29-30 Pence (34-35 Cent) pro Liter Milch erhalten sollten. Der durchschnittliche Ab-Hof-Preis liegt indes bei etwa 25 Pence (29 Cent) Viele Erzeuger erhalten allerdings weniger. Es wird jedoch noch schlimmer, anstatt eine Preiserhöhung zu erhalten, werden Erzeuger „konditioniert“, dass sie in den nächsten Monaten sogar Preissenkungen zu erwarten haben. Der Milchmarkt in Großbritannien funktioniert derzeit nicht und einmal mehr sind es die britischen Milcherzeuger die sich am Ende der Milchpreistabelle in der EU widerfinden. Die britischen Bauernverbände konzentrieren sich weiterhin auf faire Verträge. Milchkäufer wissen jedoch, dass die Milcherzeuger ohne eine starke Struktur nicht in der Lage sind, diese auszuhandeln.

Preiskampf und Proteste

Der Preiskampf in den Supermärkten und im Einzelhandel geht weiter. Bei zwei Protestaktionen haben David Handley und rund 100 Mitglieder von Farmers for Action (FFA) Verkaufslager der Supermarktkette Tesco in den Midlands und in Südengland blockiert. Weitere Proteste in ganz Großbritannien sind für die kommenden Wochen geplant und eine landesweite Demonstration wird voraussichtlich am 15. Dezember stattfinden.

Gespräche mit Politikern

Eine Stärkung der Erzeugerorganisationen durch eine Ausnahmeregelung im Kartellrecht wäre sehr wichtig für die Milcherzeuger in Großbritannien und sowohl DFOS als auch FFA setzen sich für die Gruppenfreistellung des EMB und eine Lockerung des Kartellrechts ein. Es war noch nie so offensichtlich, dass starke Erzeugerorganisationen benötigt werden wenn die Milcherzeuger überhaupt eine Chance auf faire Verhandlungen am Markt haben wollen.

Doris Robertson, DFoS

 

Frankreich: Freiwillige Pflichtabgabe und obligatorische Verträge

APLI war in jüngster Zeit sehr aktiv und hat in ganz Frankreich Informationsveranstaltungen für Landwirte abgehalten, damit diese von ihren Rechten Gebrauch machen. Die Bauern in Frankreich zahlen eine Steuer auf ihre Milchlieferungen (1,662€/1000 Liter), die als CVO (Cotisation Volontaire Obligatoire, etwa: freiwillige Pflichtabgabe) bezeichnet wird und dazu dienen soll, die Branchenorganisation zu finanzieren. Tatsächlich wird sie aber dazu genutzt, Werbemaßnahmen zugunsten der verarbeitenden Industrie zu finanzieren. Die Europäische Kommission ist der Auffassung, dass es sich bei diesen Abgaben um staatliche Beihilfen handelt und dass Frankreich diese Beihilfen erst seit Dezember 2008 deklariert hat. Alle CVOs, die davor gezahlt wurden, sind daher nach europäischem Recht illegal und können zurück gefordert werden. Daher haben rund 1300 Landwirte beim Gericht in Rennes Einspruch eingelegt, über den dieses am 14. Februar 2011 befinden wird.

Der französische Landwirtschaftsminister LeMaire möchte gerne schrittweise verpflichtende Verträge zwischen Erzeugern und der verarbeitenden Industrie und Erzeugergruppen im Rahmen von Erzeugerorganisationen (sog. OP- Organisations de Producteurs) einführen. Vertreter von APLI und dem Office du Lait sind nach Paris gereist, um Vertreter anderer Verbände zu treffen und sich gemeinsam über dieses Thema zu beraten. Es ist Dringlichkeit geboten, da die verarbeitende Industrie versucht, Verträge mit zwei Mengen und differenzierten Preisen durchzusetzen, die völlig inakzeptabel sind.

Agnès Lemarié, APLI

 

Ins winterliche Finnland - Vertreter des EMB besuchten finnischen Agrarverband

Die Reise in den Norden Europas versprach schon im Vorfeld interessante Treffen und Gespräche mit den finnischen Kollegen. Eine Delegation des European Milk Board (EMB), Vize-Präsidentin Sieta van Keimpema und Geschäftsführerin Silvia Däberitz, war am 17. November nach Helsinki geflogen, um mit dem  Agrarverband MTK (Zentrale Organisation der Agrarproduzenten und Waldbesitzer) die Milchproduktion in Finnland und Europa zu diskutieren. Neben dem ersten Schnee in diesem Jahr erwartete das EMB vor Ort ein warmer Empfang des Gastgebers MTK. Es handelte sich hierbei nicht um den ersten Kontakt der beiden Organisationen. Der MTK hatte bereits im Juni 2010 als Gast bei der Mitgliederversammlung des EMB in Brüssel teilgenommen.

Finnische Preise im Abwärtstrend

Sami Kilpeläinen, Kommissar für Milchangelegenheiten des MTK, erläuterte, dass die Situation in Finnland von einem starken Wettbewerb zwischen den Verarbeitern Arla und Valio ltd. gekennzeichnet sei. Verbraucherpreise würden stark gedrückt, was sich auch auf die Erzeugerpreise auswirke. Von 40 auf 35 Cent seien jene innerhalb eines Jahres gesunken. Wie im Rest Europas gehe auch in Finnland die Anzahl der Milchbetriebe deutlich zurück. „In den vergangenen 15 Jahren haben ca. zwei Drittel der Erzeuger die Produktion aufgegeben. Von ehemals 35.000 Betrieben in 1995 existieren aktuell noch 11.000; zugleich ist der durchschnittliche Viehbestand auf 26 Kühe gestiegen.", so Kilpeläinen. Der seit 90 Jahren bestehende Verband MTK setzt sich politisch für eine Stärkung der Möglichkeiten der Erzeugerbündelung und für eine Mengenregulierung ein. "Für uns ist es schon sehr lange wichtig, dass die Menge nicht einfach unkontrolliert wachsen kann. Es braucht eine festgelegte individuelle Liefermengen, es braucht eine Kontrolle des Milchvolumens", betont Kilpeläinen im Hinblick auf die Forderungen des MTK an die Europäische Union. Der Besuch brachte der EMB-Delegation die finnische Realität nah und machte erneut klar, dass sich die  Milcherzeuger europaweit in der gleichen Situation befinden.Im Übrigen konnte man erfahren, dass Finnland neben den ersten Schneeflocken in diesem Jahr  vielen seiner europäischen Nachbarn noch etwas mehr voraus hat. Das Sozialversicherungssystem des Landes erlaubt es Milcherzeugern,  26 Tage im Jahr Urlaub zu nehmen, indem in dieser Zeit ein Arbeitsersatz für den Betrieb finanziert wird.

Silvia Däberitz, EMB

 

Spanien: Zusammenschluss von Verbänden soll Einfluss der Milcherzeuger steigern

Mitglieder von PROLEC sind nach Galizien (Nordspanien) gereist und haben dort an einem Kongress zur aktuellen Situation der Landwirtschaft in Spanien und der geplanten Reform der GAP, teilgenommen. Die zentrale Frage dieser Konferenz war: “Wie kann man eine Regulierung des Marktes erreichen?“. Silvia Rodríguez, die Geschäftsführerin von PROLEC, erläuterte die nächsten Schritte der Europäischen Kommission bezüglich der GAP und die aktuellsten Aktionen von PROLEC und EMB. Fernerhin sprach Sergio Calsamiglia über die EMB Expertengruppe und die hochrangige Expertengruppe (High Level Expert Group) der Europäischen Kommission, um die Funktion des Nationalen Expertenrats zu erläutern. Dieser Expertenrat untersucht den Europäischen Milchmarkt und befasst sich mit der Frage, wie die Vorschläge des European Milk Boards auf dem spanischen Milchmarkt umgesetzte werden können. Dieser Kongress, an dem mehr als 700 Milcherzeuger, Veterinäre, und Vertreter der spanischen Regierung teilnahmen, war ein Erfolg. Das Interesse der Milcherzeuger an den Konzepten des EMB und PROLECs Aktionen war sehr groß. EMB und PROLEC sind im Norden Spaniens jetzt sehr bekannt. Zum Abschluss dieser Konferenz haben alle Teilnehmer mit Milch angestoßen, um zu unterstreichen, dass Milch ein wertvolles und qualitativ hochwertiges Produkt ist, das lebensnotwendig ist und aufgewertet werden muss, auch durch faire Preise. Silvia Rodríguez und Vertreter des PROLEC Vorstands  werden erneut nach Galizien reisen, um die Fusion von PROLEC, FEPLAC und GANADEROS UNIDOS zu besprechen. Diese drei  unabhängigen Milcherzeugerverbände wollen eine neue und stärkere Micherzeugerorganisation schaffen. Die Verhandlungen dauern noch an.

Esther Lopera, PROLEC

 

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