MILK-NEWS

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Liebe Milchbäuerinnen und Milchbauern, liebe Interessierte,

Wir haben eine neue Milchmarktkrise. Sie folgt auf die Krise von 2009, die uns mit dem Milchstreik und dem Ausbringen von Milch auf den Feldern in Erinnerung bleibt, und – schlimmer noch – auf 1983, als die schwere durch die Milchüberproduktion ausgelöste Krise zur Schaffung des Milchquotensystems führte.

In jeder Krise bekommen die schwächsten Glieder der Kette eins auf den Deckel: Die Verbraucher müssen mit ansehen, wie sich die Sicherheit und Qualität ihrer Nahrungsmittel verschlechtern, aber vor allem die Erzeuger, die angesichts der fehlenden Rentabilität ihrer Betriebe überall in Europa aufgeben. Der ungezügelte Liberalismus, der von den Bankern und der privaten oder genossenschaftlichen Nahrungsmittelindustrie – unter dem Vorwand der Wettbewerbsfähigkeit und der Handelsüberschüsse propagiert wird – wütet in den ländlichen Regionen. Das Milchpaket, das Eingreifen der Erzeugerorganisationen und die Branchen-organisation sind nur Augenwischerei. Der Mikrokosmos der Verbände und Politik hat seinen Spaß mit den Bürgern wie eine Katze, die mit einer Maus spielt, bevor sie sie erlegt.

Wettbewerbsfähigkeit ist nur möglich, wenn ein Milchpreis erzielt wird, der dauerhaft die Kosten der Milchproduktion deckt. Das EMB wird 2015 weiter für die Schaffung eines Systems zur Steuerung und Krisenprävention kämpfen. Es ist der erste Grundstein, der für den Aufbau einer wettbewerbsfähigen Milchwirtschaft in Europa unerlässlich ist. Wir werden unermüdlich zur Kommission und zum Europäischen Parlament ziehen, um die Erzeuger zu verteidigen und unser Projekt zu unterstützen. Wir werden zu Tausenden aus ganz Europa kommen, entschlossener denn je, um einen fairen Milchpreis zu erhalten.

Ich wünsche allen ein gutes, neues Jahr und auf bald in Brüssel. 

Paul de Montvalon, Vorstandsmitglied EMB und Mitglied der APLI Frankreich

EMB Aktion am 11. Dezember 2014

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EMB Pressemitteilung zur Aktion

Europäische Milcherzeuger fordern EU-Politik zum Handeln auf –  Milchproduktion auf die Marktnachfrage zurückführen!

(Brüssel, 11.12.2014) Ob Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande oder EU-Agrarkommissar Phil Hogan: Europas Regierenden steht die Milch bis zum Hals, sie drohen im weißen Nass zu ertrinken. Dies wurde heute vom European Milk Board (EMB) in einer drastischen Aktion mit einem Milchsee vor dem Gebäude der EU-Kommission deutlich gemacht.

 

Milcherzeuger aus der ganzen EU waren in Brüssel zusammengekommen, um die Politik vor einer neuen Katastrophe am EU-Milchmarkt zu warnen. „Wenn nicht schnell gehandelt wird, werden Europas Milcherzeuger untergehen“, mahnt EMB-Präsident Romuald Schaber. „Wir wollen heute ein Zeichen setzen und suchen den Dialog. Sollte die Kommission unsere Forderungen nicht erfüllen, werden wir in den kommenden Monaten wieder große und spektakuläre Demonstrationen in die Wege leiten“, ergänzt Erwin Schöpges, EMB-Vorstandsmitglied aus Belgien.

Seit Monaten bereits befindet sich der Milchpreis europaweit im freien Fall. In vielen Ländern, darunter Belgien, Frankreich und die Niederlande, wird der Preis zum Jahresanfang auf weit unter 30 Cent pro Kilogramm Milch sinken. „Die Lage spitzt sich immer weiter zu. Viele Erzeuger haben große Schwierigkeiten damit, ihre Rechnungen zu begleichen und sorgen sich, dass sie das Futter für ihre Kühe nicht mehr bezahlen können“, so Schaber. Am schwierigsten gestaltet sich die Situation derzeit in den baltischen Staaten. So erhalten etwa litauische Bauern durchschnittlich nur noch 18 bis 20 Cent. In Lettland liegt der Milchpreis aktuell bei 22 bis 24 Cent.

Europa schwimmt in Milch

Der Grund für die Misere ist europaweit derselbe: „Die Situation ist dramatisch. Wir schwimmen derzeit regelrecht in Milch – in der EU werden 2014 rund 7,5 Mio. Tonnen mehr Milch produziert, als im letzten Jahr“, sagt der EMB-Vorsitzende. Die ideologisch bedingte Ausdehnung der Milchquoten an der realen Marktsituation vorbei, führe nun schon vor deren völliger Abschaffung am 31.3.2015 zu einem starken Preisdruck auf dem Markt. „Das Angebot übersteigt die Nachfrage deutlich. Ohne die begrenzende Wirkung der Quotenregelung in wichtigen Produzentenländern wie Deutschland oder Holland wäre die Situation derzeit noch wesentlich schlimmer“, erklärt Romuald Schaber.

Alles deutet mittlerweile darauf hin, dass eine schwere Marktkrise wie 2009 bevorsteht. Damals sackten die Preise in der EU auf bis zu 18 Cent ab. Zur zusätzlichen Verschärfung der Lage hat der seit Anfang August geltende russische Einfuhr-Stopp für europäische Milchprodukte beigetragen. Wenn dann nächstes Jahr auch noch das letzte Begrenzungssystem – die Milchquoten – wegfallen, drohe ein weiterer Preisverfall. Dann seien viele Betriebe stark in ihrer Existenz bedroht, so Schaber.

Zusätzliches Kriseninstrument: Marktverantwortungsprogramm

Währenddessen kommt von Seiten der Politik keine Reaktion. „In der Politik ist bekannt, dass die bestehenden Kriseninstrumente wie Intervention und Private Lagerhaltung bei weitem nicht ausreichen“, betont der EMB-Vorsitzende. Es geht den Milcherzeugern nicht um Subventionen, sondern sie fordern mit Nachdruck, dass das vom EMB entwickelte Marktverantwortungsprogramm (MVP) umgesetzt wird. Dieses sieht vor, wirksame Anreize zu schaffen, damit die Erzeuger ihre Produktionsmengen an den Markt anpassen. Wenn dann die Nachfrage wieder anzieht, kann die normale Produktion erneut aufgenommen werden.

Ohne ein zusätzliches Kriseninstrument wie das MVP wird es für Europas Milcherzeuger und für sehr viele ländliche Regionen zur Katastrophe kommen“, warnt Romuald Schaber. „Europas Regierende dürfen davor nicht weiter die Augen verschließen.“

 

Bilder von der Aktion

Film zur Aktion

Hanna Vauchelle, EMB

Zusätzliches Kriseninstrument: Marktverantwortungsprogramm

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30 Cent in Frankreich, 25 Cent in Belgien und nur noch rund 20 Cent in Litauen: Der Milchpreis in Europa befindet sich im freien Fall. Gleichzeitig wächst der Milchsee an. Rund 7,5 Millionen Tonnen mehr als im Vorjahr sind 2014 von den europäischen Milchbauern produziert worden. Damit mehren sich die Anzeichen für eine Krise wie 2009.

„Es wird völlig am Markt vorbei produziert“, sagt EMB-Vorsitzender Romuald Schaber. Um so wichtiger ist es deshalb für das EMB, dass die Politik das gemeinsam mit dem BDM entwickelte Marktverantwortungsprogramm (MVP) umsetzt. Dieses Programm soll helfen, Krisen gar nicht erst entstehen zu lassen. Dies geschieht über eine Kombination aus Marktbeobachtung und –reaktion sowie einem 3-Stufen-Programm.

So funktioniert das Marktverantwortungsprogramm

Konkret: Sinkt der aus der Entwicklung von Produktnotierungen, Milchpreisen und Erzeugungskosten zusammensetzte Marktindex auf ein kritisches Level, wird eine Frühwarnung (Stufe 1) ausgegeben.

Auf Stufe 2 sind folgende drei Optionen  für einen Milcherzeugerbetrieb möglich: Trotz Krise weitet er seine Produktion aus, wodurch der Markt stärker unter Druck gerät. Eine weitere Option wäre, dass der Betrieb seine Erzeugung konstant hält. Eine dritte Möglichkeit besteht in einem freiwilligen Lieferverzicht. Sollte sich die Krise dennoch verstärken sieht das MVP auf Stufe 3 eine verbindliche Rücknahme der Produktionsmenge von zum Beispiel 2–3 % pro Betrieb vor. Dadurch gerät der Mark wieder ins Gleichgewicht und die Krise wird aufgehoben. Die normale Produktion kann wieder aufgenommen werden.

Basieren soll das Ganze auf einem Bonus-Malus-System. Das heißt, dass Betriebe, die trotz Krise ihre Produktion ausweiten, für ihr marktwidriges Verhalten einen Mitverantwortungsbeitrag leisten müssen. Im Gegensatz erhalten Erzeuger, die ihre Produktion einschränken und damit zu einer raschen Überwindung der Krise beitragen, einen finanziellen Ausgleich.

„Wäre ein zusätzliches Kriseninstrument wie das MVP bereits installiert, hätten wir jetzt nicht diesen dramatischen Preisverfall“, so Romuald Schaber.

Details zum Marktverantwortunsprogramm

Hanna Vauchelle, EMB

Die Situation in Deutschland

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Die Rohmilchpreise sinken weiter und weiter. Ein Grund dafür ist die Mehrproduktion von 7 Mio. Tonnen in Europa. Ein weiterer Grund ist, das China rund 80% der Milch selbst produziert und der Export nach China dadurch sehr zurückgegangen ist. Im November wurden durchschnittlich 31 Cent/kg ausgezahlt.

 

Bei der Meierei Holtsee war der Preis im Oktober schon bei 27 Cent/kg. Das Deutsche Milchkontor hat für Januar 2015 einen Milchpreis von 28 – 29 Cent/kg angekündigt.

Die fallenden Milchpreise sind Anlass, vermehrt Gespräche mit Politikern auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene zu führen, um sie auf die sich zuspitzende Situation aufmerksam zu machen. Agrarminister Christian Schmidt „verdrängt“ die Milchmarktproblematik und möchte keinen Runden Tisch, so wie vom BDM gefordert. Herr Schmidt äußert, dass bei Runden Tischen keine Lösungen präsentiert werden und auch die „falschen“ Personen an den Gesprächen beteiligt sind. Unserer Meinung nach sind Runde Tische dazu da, Probleme zu erörtern bzw. Handlungsfelder aufzuzeigen. In den Gesprächen mit den politisch Verantwortlichen wird ein Milchmengensteuerungssystem durchaus als notwendig erachtet.

Kiel: Minister Habeck lässt Milchmarktproblematik diskutieren

Im Rahmen des Gesprächskreises Milch wurde unter Federführung von Minister Habeck die aktuelle Entwicklung auf dem Milchmarkt intensiv diskutiert. Molkereivertreter sprachen von einer sich anbahnenden Katastrophe für die Milchviehhalter. „Die Anlieferungsmengen seien vielfach gerade noch zu verarbeiten, die große Frage sei, was nach dem 1.4.2015 komme“. Ein Hauptpunkt des Gesprächskreises Milch war die Schaffung eines wirkungsvollen Sicherheitsnetzes für den Milchmarkt mit dem Milchmarkt-Krisenmanagement-Konzept des BDM. In der Runde aus Vertretern des Ministeriums, der Wissenschaft, Molkereiwirtschaft und deren Verbände sowie des BDM-Landesteams Schleswig-Holstein wurde von Minister Habeck äußerst anerkennend hervorgehoben, dass sich der BDM als einziger Verband der Milchviehhalter intensiv mit der Milchmarktproblematik und entsprechenden Lösungsansätzen befasst.

Zur Zeit finden 23 Regionalkonferenzen bundesweit statt mit dem Thema „Wie geht es weiter mit dem Milchmarkt? Wo liegen die Auslöser für den neuerlichen Milchpreisverfall? Mit welchen Instrumenten und Maßnahmen müsste darauf reagiert werden? Wie agieren wir als BDM in Sachen zukunftsorientierter Milchmarktpolitik?“

In manchen Bundesländern wurden Nikolaus-Aktionen durchgeführt. Vor den Landwirtschaftsministerien wurde - verkleidet als Nikolaus und Knecht Ruprecht – ein Wunschzettel (Erwartungszettel) vorgelesen und kleinere Geschenke überreicht. Radiosender und Zeitungen haben diese Aktionen begleitet und darüber berichtet.

Der BDM war auf der EuroTier in Hannover mit einem Stand vertreten. Der Parlamentarische Staatsekretär im BMEL (Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft), Peter Bleser, fand den Weg zum BDM-Stand, er sprach von einer Baisse, die wir jetzt wohl durchschreiten müssen.

Thorsten Sehm und Ralf Kainer, BDM (Bundesverband Deutscher Milchviehhalter)

Die Faire Milch in Deutschland

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Seit dem Relaunch der Fairen Milch im März 2013 hat sich Einiges getan: Die Faire Milch hat sich in einigen namhaften Handelshäusern (u.a. EDEKA) etabliert und ist mittlerweile in den Bundesländern Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein in vielen Geschäften erhältlich.

Die Faire Milch gibt es als Haltbarmilch in 1 Liter Verpackung (1,8% und 3,8% Fett) und in 0,25 Liter Verpackung (3,8%) sowie Kakao in 0,25 Liter Verpackung (3,8%).

Faire Milch jetzt auch per Internet bestellbar

Durch die neue Zusammenarbeit mit dem größten deutschen Onlinehandel für Lebensmittel (All you need GmbH) kann jeder Verbraucher in Deutschland seit Oktober die Faire Milch bekommen – egal, ob er auf der Insel Rügen oder auf der Zugspitze wohnt. Die Bestellung erfolgt über die Homepage der Fairen Milch www.diefairemilch.de. Der Kunde bekommt die Ware bis vor die Haustüre oder ins Büro geliefert. In den Ballungszentren ist die Belieferung sogar zur gewünschten Uhrzeit möglich.

Kleine Bestellmengen seit kurzem möglich

Neu ist, dass jetzt auch kleinere Bestellmengen z. B. an Geschäfte, Schulen und Endkunden ausgeliefert werden können. Mithilfe des sogenannten Düsseldorfer-Displays (einer kleineren Palette) werden somit 15 Karton (180 Liter) oder 30 Karton (360 Liter) ausgeliefert. Diese können mit verschiedenen Produkten gemischt sein. 

Bis zur flächendeckenden Etablierung der Fairen Milch in ganz Deutschland gibt es aber noch eine Menge zu tun. Dies soll mit Hilfe der Mitglieder des Bundesverbandes Deutscher Milchviehhalter e.V (BDM) und gezieltem Engagement in allen Regionen erreicht werden. Für das Jahr 2015 hat sich die DFM Vermarktungs GmbH (DFM), eine 100 %ige Tochter des BDM das Ziel gesetzt, den Absatz der Fairen Milch-Produkte mindestens zu verdoppeln. In ganz Deutschland sollen viele neue Kunden gewonnen werden.

Um einen Anreiz für die Mitglieder des BDM zu schaffen, veranstaltet die DFM GmbH einen Wettbewerb, bei dem die BDM-Mitglieder und ihre Familien Punkte für die Gewinnung von neuen Kunden sammeln können. Dabei werden Neukunden und deren Absatz berücksichtigt. Die drei Teilnehmer mit den meisten Punkten gewinnen jeweils eine Kreuzfahrt von 1 Woche für 2 Personen auf der AIDA. Dieser Wettbewerb hat am 28. November 2014 begonnen und endet am 30. Juni 2015.

Hintergrund:

Die Faire Milch wird von deutschen Familienbetrieben ohne Gentechnik nach definierten Kriterien hergestellt. Sie verfolgt das Ziel eines gerechten Milchpreises, der die Vollkosten für die Erzeuger deckt. Die Faire Milch steht für ein faires miteinander von Bauern, Umwelt und Verbrauchern.

Michael Braun, DFM Vermarktungs GmbH

Die Welt der Milchwirtschaft aus dänischer Sicht

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Die Preise in Dänemark sind niedrig. Die dänische Genossenschaftsmolkerei Arla hat ihren Auszahlungspreis von einem Niveau über dem europäischen Durchschnitt um über 10 Cents auf einen unterdurchschnittlichen Preis gesenkt. Das ist zutiefst beunruhigend, da wir dänischen Erzeuger mindestens den Preis der Molkereien mit dem besten Auszahlungspreis in Europa brauchen, um unsere Ausgaben aufgrund nationaler Umwelt- und Tierschutzauflagen und anderer dänischer Gesetze sowie die Zinsen für unsere sehr hohen Darlehen decken zu können.

 

Wir sorgen uns in Dänemark um die Zukunft unserer Milchwirtschaft. Die Genossenschaftsmolkerei Arla Foods bietet offiziell einen Preis für die Abnahme von Genossenschaftsmilch in sechs Ländern, die aber unterschiedliche Preisniveaus, vier Währungen und verschiedene nationale Rechtsvorschriften haben. Das ist auf faire Weise kaum möglich. Außerdem verwendet Arla Foods einen besonderen Wechselkurs bei der Umrechnung von dänischen Kronen in andere Währungen, was die unlautere Praxis noch verschärft. Im Moment liegt der Preis in Großbritannien 1,5 Cents über dem dänischen Preis, während der schwedische Preis ca. 1,5 Cents darunter liegt.

Realistisch betrachtet, ist Arla Foods für viele Landwirte in Dänemark und Schweden die einzige Option, was es der Molkerei ermöglicht, Geld in andere Länder zu verschieben, ohne dass die Erzeuger darauf reagieren könnten.

Wie kommt es, dass die Dänen nur noch eine Molkerei haben? In den siebziger und achtziger Jahren haben Hunderte kleiner Molkereien immer wieder fusioniert, um für die Milchbauern Synergieeffekte zu realisieren. Am Ende waren nur noch zwei dänische Molkereien übrig, die sich mit großen Defiziten einen erbitterten Wettbewerb lieferten. Die beiden fusionierten zu MD Foods. Später ging die schwedische Arla mit der dänischen MD Foods zusammen und bildete Arla Foods.

Heute nimmt Arla Foods in etwa 94-95 Prozent der gesamten dänischen Milch ab und es gibt de facto keine Alternativen. Die verbleibenden Genossenschaften sind zu klein, um weitere Landwirte aufzunehmen. Einige Jahre nach der Fusion der dänischen und schwedischen Molkereien hat Arla sich mit weiteren Molkereien in Großbritannien und Deutschland verschmolzen und kauft außerdem Milch von Landwirten in Finnland und Deutschland.

Christen Sievertsen, LDM Dänemark

Interview mit dem Vorsitzenden des litauischen Milcherzeugerverbands Jonas Vilionis

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© Lietuvos pieno gamintoju asociacijos administratore

Das EMB sprach Ende November 2014 mit Jonas Vilionis, dem Vorsitzenden des litauischen Milcherzeugerbandes zur aktuellen Situation in Litauen.

 

Herr Vilionis, wie sieht die Lage derzeit für die litauischen Milcherzeuger aus? Welchen Milchpreis erhalten Sie im Moment?

Aktuell [November 2014] erhalten die litauischen Milcherzeuger im Schnitt 18-22 Cents pro Liter Rohmilch. Die Situation verschlechtert sich, da die Abnahmepreise weiter sinken. Die Prognosen für die nahe Zukunft sagen einen weiteren Preisverfall von 2,9 Cents voraus. Der belarussische Markt, der für die litauischen Milcherzeuger als mögliche Lösung erschien, hat sich leider nicht als das erhoffte Heilmittel erwiesen, man kann nicht darauf zählen. Wir suchen ständig nach neuen Märkten, aber das ist ein langer und schwieriger Prozess, der nicht über Nacht passiert. Daher ist die Lage für die litauischen Erzeuger alles andere als stabil und verschlechtert sich zusehends. Viele litauische Milchbauern sind kurz davor, aus der Milcherzeugung auszusteigen oder sich in Richtung anderer landwirtschaftlicher Sektoren zu orientieren, was für ein Land mit einer so langen Milcherzeugertradition wie Litauen eine echte Schande wäre.

 

Was haben die letzten 12 Monate den litauischen Milcherzeugern gebracht?

Das letzte Jahr war für die litauischen Milchbauern mit großen Schwankungen und Unwägbarkeiten behaftet. Wir haben beträchtliche Verluste erlitten und mit der aktuellen Lage scheint die Talsohle noch nicht erreicht zu sein.

 

Welche Auswirkungen hat das russische Einfuhrverbot konkret für die litauischen Milcherzeuger?

Im Vergleich zu 2013 bringt das Jahr 2014 Verluste in Höhe von ca. 50 Millionen Euro für die litauischen Milcherzeuger. Seit das russische Embargo verhängt wurde, bringt uns jeder Monat weitere Verluste, die schwer zu bewerten sind.

 

Die Europäische Kommission hat den litauischen Milcherzeugern als Reaktion auf das russische Einfuhrverbot 14,1 Millionen Euro Hilfe gewährt. Wie bewerten Sie die Hilfe?

Wir schätzen die Aufmerksamkeit, die die Europäische Kommission den baltischen Staaten und unseren Milcherzeugern gezeigt hat, denn damit erkennt sie die kritische Lage an, in der wir uns befinden. Die von der Kommission gewährte Hilfe ist jedoch viel zu gering, um unsere tatsächlichen Verluste auszugleichen (in unserem ursprünglichen Antrag hatten wir die Kommission aufgefordert, 37 Millionen Verluste auszugleichen, die allein den litauischen Milchbauern entstanden sind). Der litauische Milcherzeugerverband hat die EU-Behörden ebenfalls um diesen Betrag ersucht. Daher bringt die Hilfe durch die Kommission unseren Milcherzeugern nur eine vorübergehende Entlastung. Wenn sich die Lage nicht sehr schnell verbessert (und dafür sind im Moment keinerlei Anzeichen zu erkennen), werden unsere Bauern gezwungen sein, ihren Viehbestand zu reduzieren, und damit anfangen, Milchkühe zu schlachten. In Litauen, wo die Milcherzeugung eine sehr lange Tradition hat, würde sich dies verheerend auf die Wirtschaft und Gesellschaft in den ländlichen Räumen auswirken.

 

Was erwarten Sie für 2015, insbesondere angesichts des Wegfalls der Milchquoten?

Litauen hat seine Milchquote immer unterliefert. Den Daten der Beobachtungsstelle für den Milchmarkt zufolge haben wir 2012/13 unsere Milchquote nur zu 79% ausgeschöpft. In Anbetracht der aktuellen Lage und Milchabnahmepreise können wir davon ausgehen, dass Litauen auch in diesem Jahr seine Milchquote nicht erfüllen wird. Die litauischen Milchverarbeiter importieren jeden Tag etwa 1,5 Tonnen Rohmilch aus den Nachbarländern, was für unser Land eine beträchtliche Menge darstellt, die sich deutlich auf die Rohmilchpreise auswirkt. Angesichts der aktuellen Entwicklungen müssen wir mit Verlusten und dem Bankrott einzelner Milchviehbetriebe rechnen. Wenn die Quoten wegfallen, dürfen wir uns darauf einstellen, dass riesige Milchmengen nach Litauen kommen und wir fürchten, dass sich dieser Prozess unserer Kontrolle entziehen wird, was möglicherweise einen weiteren Verfall der Preise bedeutet (die heute schon weit unterhalb eines tragbaren Niveaus liegen).

 

Was sollte die Politik unternehmen?

In Litauen gibt es ein Gesetz über unlautere Handelspraktiken, das den Preis gerecht auf die Landwirte, Verarbeiter und Einzelhändler aufteilen soll. Das Gesetz ist jedoch offensichtlich wirkungslos. Derzeit erhalten die Erzeuger nur einen Anteil von 18% des erzielten Preises, der Rest entfällt auf Steuern, die Verarbeiter und den Einzelhandel. Wir sind der Meinung, dass diese Aufteilung des Preises unlauter ist und durch den Staat strenger kontrolliert werden muss, damit die effektive Umsetzung dieses Gesetzes über unlautere Handelspraktiken gewährleistet werden kann. Der Staat sollte sich stärker dafür einsetzen, die Zukunftsfähigkeit des Milchsektors in Litauen zu bewahren, da er zu den wichtigsten landwirtschaftlichen Sektoren gehört. Wir haben die am tiefsten verwurzelten Traditionen in der Landwirtschaft und leisten einen wesentlichen Beitrag zur Wirtschaft der ländliche Räume.

 

Könnten Sie uns einen typischen litauischen Milchviehbetrieb beschreiben?

Der Großteil der litauischen Höfe hat bis zu sieben Kühe, aber wir haben auch moderne Milchviehbetriebe mit 1000 Kühen. Betriebe mit 50-100 Kühen erzeugen etwa 70% der gesamten Milchmenge Litauens. Unser Verband vereint Betriebe mit unterschiedlicher Größe und Modernisierungsgrad, aber unseren Landwirten ist klar, wie wichtig es ist, sich zu organisieren, und sie sind sehr bestrebt, Mitglied im EMB zu werden, da es die größte Lobbyorganisation der Milcherzeuger in der EU ist. Wir möchten gern als Mitglied im EMB aufgenommen werden und glauben, dass wir einen wichtigen Beitrag zur Arbeit des Verbands leisten können.

 

Herr Vilionis, vielen Dank für das Gespräch.

Hanna Vauchelle, EMB

US-Studie zeigt besorgniserregende Nachteile von TTIP auf

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© Europäische Bürgerinitiative “Stop TTIP”

Laut EU-Kommission hätte das TTIP – das Freihandelsabkommen, das momentan zwischen der EU und den USA verhandelt wird – viele Vorteile und würde sich positiv auf die EU-Wirtschaft auswirken.

Wie jedoch eine Studie des Global Development And Environment Institute (GDAE) aus den USA nun zeigt, sei eher das Gegenteil der Fall. Das TTIP würde zu einer Minderung des BIP sowie der individuellen Einkommen führen und Arbeitsplätze in der EU kosten.

Im Gegensatz zu vielen Wissenschaftsinstitutionen, die Analysen zu TTIP durchführen, stütze sich das GDAE nicht auf ein veraltetes Analysemodell1. Man nutze vielmehr ein Modell, dass realistische Schlüsse zur Entwicklung der Wirtschaft, der Beschäftigungssituation und des Welthandels zuließe2.

Die Ergebnisse der Analyse durch das GDAE sprechen für sich und gegen das TTIP: Finanzielle Instabilität und ökonomische Desintegration seien für die EU zu erwarten, wenn das Freihandelsabkommen zum Abschluss kommt.

Hier finden Sie Details zur Studie

Silvia Däberitz, EMB

 

1 Das sogenannte Computable General Equilibrium model hätte sich als ungeeignet erwiesen für Analysen im Bereich Handelspolitik.

2 Das GDAE greift in ihren Analysen auf das United Nations Global Policy Model zurück.

Bericht zum Investor-Staat Klagerecht ISDS

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Die Organisation Friends of the Earth hat Anfang Dezember eine Recherche zu ISDS Klagen gegen EU Länder veröffentlicht. ISDS - das Investor-Staat Klagerecht - ist einer der zentralen Kritikpunkte bei den TTIP und CETA Verhandlungen.

Im Bericht „Die versteckten Kosten von EU Handelsabkommen“ wurden alle bekannten Fälle recherchiert, in denen EU-Mitgliedsländer von Investoren auf Grundlage des Investor-Staats-Klagerechts (ISDS) vor internationalen Schiedsstellen seit 1994 verklagt wurden.

 

Die wichtigsten Ergebnisse des Berichts:

  • 127 öffentlich bekannt gewordene ISDS Klagen gegen 20 EU-Mitgliedsstaaten seit 1994;
  • die Schiedsverfahren sind in der Regel geheim, die Summe der Schadenersatzforderungen ist lediglich in 48% dieser Fälle bekannt (62 Fälle). In diesen 62 Fällen mussten die EU-Länder knapp € 30 Mrd. € an Investoren zahlen;
  • Der Gesamtbetrag, der ausländischen Investoren zugesprochen wurde – inklusive Zinsen, Schlichtungsgebühren, und anderer Ausgaben und Gebühren, sowie der einzigen bekannten Abfindungszahlung, die ein Mitgliedsstaat leisten musste – war für 14 der 127 Streitfälle (11 Prozent) öffentlich zugänglich und beträgt 3,5 Milliarden Euro;
  • 76% der bekannten Fälle wurden gegen EU-Mitgliedsländer geführt, die der EU zwischen 2004 und 2007 beitraten;
  • Die höchste bekannt gewordene Entschädigungszahlung über € 553 Mio musste die Slowakei 1997 an Ceskoslovenska Obchodni Banka zahlen;
  • Tschechien ist mit 26 ISDS Klagen das am stärksten verklagte Land (20% aller Klagen);
  • Circa 60% der Klagen (75 von 127) betrafen umweltrelevante Sektoren (wie etwa Öl, Gas, Abfallmanagement);
  • Schlichtungen können ebenfalls hohe Schadensersatzzahlungen beinhalten: So hat Polen eine Schlichtungssumme von 2 Mrd. € an das Versicherungsunternehmen Eureko gezahlt.

 

Zum Bericht (in Englisch)

Hintergrund: Bei ISDS handelt sich dabei um ein Instrument, das ausländischen Investoren ermöglicht, bei Streitfragen - z. B. Gesundheits-, Umwelt-, und Sozialstandards, die als geschäftsschädigend betrachtet werden - vor internationalen Schiedsgerichten zu klagen und Schadenersatzansprüche einzufordern. Diese Schiedsgerichte werden nicht mit hauptamtlichen Richtern besetzt, sondern es handelt sich sehr oft um Firmenanwälte. Die Schadenersatzansprüche gehen in Milliarden Euro-Beträge.

Regina Reiterer, EMB

Kurznachrichten aus Brüssel

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Lettland - EU Vorsitz 2015

Lettland hat ab 1. Januar 2015 den EU Vorsitz im Ministerrat der EU inne. Es ist der erste Ratsvorsitz des 2004 der EU beigetretenen Landes. Die monatlichen Treffen der Agrarminister werden damit in der ersten Jahreshälfte 2015 vom lettischen Agrarminister Janis Duklavs geleitet. Lettland wird auch das Partnerland der Internationalen Grünen Woche in Berlin sein.

 

Hilfspaket für finnische Milcherzeuger

Die EU Kommission hat ein Hilfspaket über 10,7 Mio € für die vom russischen Importverbot stark betroffenen finnischen Milcherzeuger angekündigt. Finnland hat mit Russland quasi über Nacht eines seiner wichtigsten Exportländer verloren. Die EU-Sonderhilfe basiert auf den Produktionsmengen der finnischen Quote für 2013/2014 und den gesunkenen Milchpreisen seit Anfang August. Darüber hinaus darf Helsinki die Milchproduzenten in den südlichen Landesteilen mit zusätzlichen Staatsbeihilfen unterstützen.

Im Vormonat hat die EU Kommission den drei baltischen Staaten eine Unterstützung in Höhe von 28 Mio € bewilligt.

 

Über 20.500 t Butter in privater Lagerhaltung

Laut aktuellen Zahlen der EU-Kommission wurden seit Einführung der Maßnahmen Anfang September über 20.500 Tonnen Butter und 14.330 Tonnen Magermilchpulver vom Markt genommen und in private Lagerhaltung gegeben. Der größte Anteil der eingelagerten Butter befindet sich in Irland (8.014 t), in den Niederlanden (7.229 t), Belgien (2.976 t) und Deutschland (1.260 t). Von den rund 14.000 Tonnen eingelagertem Magermilchpulver befinden sich der größten Mengen in Deutschland (8 505 t), Litauen (2 841 t) und Spanien (2 466t). Die EU hat die Maßnahmen für Private Lagerhaltung von Butter und MMP bis Ende Februar 2015 verlängert.

 

Konferenz TTIP & Landwirtschaft

Am 10. Dezember fanden im Europäischen Parlament TTIP Gespräche statt unter dem Motto „Was braut sich da zusammen?“ – Aussichten für Lebensmittel & Landwirtschaft. EMB hat die Konferenz mitorganisiert und war mit Sieta van Keimpema vertreten. Die EMB Vize-Präsidentin hat in ihrer Rede auf die Gefahr hingewiesen, dass eine Angleichung von Lebensmittelstandards zwangsläufig zu einem Absinken dieser Standards führen wird. Billige Produktion bedeutet unfairen Wettbewerb und damit das Verschwinden von Betrieben.

Die Konferenz war mit rund 400 Teilnehmern und ca. 500 Internet-Zuschauern sehr gut besucht. Ein zentrales Ergebnis der Diskussion ist, dass weder TTIP noch andere Freihandelsabkommen zu nachhaltiger Lebensmittelproduktion führen. Es ist wichtig, den Kampf gegen TTIP weiterzuführen.

Video zur Konferenz

 

Agrarrat Brüssel (15.-16. Dezember 2014)

Frankreichs Agrarminister Le Foll forderte von seinen europäischen  Ministerkollegen zusätzliche Maßnahmen nach dem Quotenende, u.a. eine Verbesserung der Milchmarkt Beobachtungsstelle sowie Richtlinien für Krisen seitens der EU Kommission.

Laut Agrarkommissar Phil Hogan gibt es zur Zeit “keine Krise am Milchmarkt“. Der durchschnittliche Preis in Europa liege bei 30-32 cent/Liter, hinzu kämen Direktzahlungen. Hogan hat klar gestellt, dass er „keine weiteren Maßnahmen in Betracht ziehe“. Er wies darauf hin, dass die Regelungen für die Strafzahlungen bis Ende März aufrecht bleiben. An die Agrarminister richtete er die Empfehlung, die Produktion zu reduzieren, um hohe Superabgaben zu vermeiden. Hogan erklärte, dass die Produktion dieses Jahr um 5.5% anstieg (allein 7% im Oktober) – dies “wäre für 2015 nicht zu empfehlen”.

 

19. Dezember 2014: Mobilisierung in Brüssel

Die Allianz D19-20 hat am 19. Dezember mit Traktoren und mehr als tausend Demonstranten gegen die wirtschaftliche Liberalisierung und speziell gegen TTIP mobilisiert. Die belgische Allianz, bestehend aus Bürgern, Landwirten, Gewerkschaften und NGOs wollte mit ihrer Aktion das Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel blockieren.

 

Bürgerinitiative gegen TTIP

Das Bündnis „Stopp TTIP” hat EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker am 9. Dezember eine von einer Million Europäern unterzeichnete Geburtstagskarte überreicht. Das Bündnis hat innerhalb von 2 Monaten mehr als eine Million Unterschriften gegen die Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) gesammelt. Das Bündnis fordert, dass „die EU-Kommission verbindlich zusichert, dass CETA und TTIP gemischte Abkommen sind und sie damit in den nationalen Parlamenten ratifiziert werden müssen”. Außerdem solle die Juncker-Kommission die selbstorganisierte Bürgerinitiative offiziell anerkennen.

Regina Reiterer, EMB

EMB Agenda

Die wichtigsten Termine des EMB-Vorstands im Januar 2015:

  • 15.01.:        EMB Pressekonferenz Grüne Woche Berlin
  • 16.01.:        EMB Vorstandssitzung (Berlin)
  • 17.01.:        Symposium BDM (Grüne Woche Berlin)
  • 22.01.:        Termin mit Agrarkommissar Phil Hogan
  • 27.01.:        Expertenanhörung im Europäischen Parlament „Zukunft des Milchsektors“

Impressum

European Milk Board asbl
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B-1040 Bruxelles
Tel: +32 2808 1935
Fax: +32 2808 8265
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